Folge 72 - Der Kärntner Gemeindebundpräsident im Gespräch - Interview mit Bgm. Günther Vallant

00:00:06: Der Bürgermeister-Podcast, der Podcast für Bürgereisterinnen und Bürgemeistern – und für alle die es werden wollen.

00:00:14: Willkommen zum Bürgermester-PodCast im Ort an dem wir all jene Themen beleuchten, die unsere Bürgerveisterinnen oder Bürg gemeistert bewegen!

00:00:24: Wir sind Gudrun Karpnik...

00:00:26: ...und Josef Anhichhofer.

00:00:28: Zusammen

00:00:28: sind wir die Bürgermeistercoaches.

00:00:31: Wir sprechen mit Ihnen, diskutieren mit Experten aus der Kommunalpolitik und teilen Einsichten und Erfahrungen die Bürgermeister in ihrer täglichen Arbeit weiterbringen.

00:01:08: Franz-Sankt Gertraut und der erste Präsident auf das Kärntner Gemeindebundes, daher Günther Walland ist heute hier bei mir im Büro.

00:01:18: Herr Bürgermeister herzlichen Dank dass Sie sich die Zeit genommen haben für das Interview aber bevor wir überhaupt mal in unsere Themen und Fragen einsteigen wollen sie sich mal kurz vorstellen für unsere Zuhörerinnen und Zuhöhrer Vor allem auch für jene, die außerhalb der Kärntner Grenzen wohnhaft sind.

00:01:39: Ja einmal herzlichen Dank für die Einladung und einen schönen Tag!

00:01:44: Ich bin Bürgermeister, wer Wagtgemeinde falsch unsagiert hat und darf diese Aufgabe bereits schon seit mittlerweile achtzehn Jahren ausüben.

00:01:56: Francha Saint-Gerthraud ist kerntensjüngste Gemeinde, hat mit unserer Geschichte auch zu tun.

00:02:02: Denn unsere Gemeinde gibt es seit adhesivehneinzig.

00:02:07: Wir sind entgegenden Trend von einer großgemeine Getrenntruhe und deshalb sehen wir bis heute noch Kernten jüngste Gebände.

00:02:18: Bin seit dem ersten Tag als Mitglied des Gemeinderates vertreten zu Beginn als Gemeinderat, dann von dem Jahr vier bis zum Jahr neun.

00:02:29: Erster Vizepürgermeister und seit dem Jahr neuneben Bürgermeisters, der Marktgemeinde Francesa Gertraut und darf aber jetzt auch seit dem Jahre zwanzig den Gemeindepunkt vertreten und meine Aufgabe im Gemeindelpunkt war nehmen was mich natürlich auch aufgrund der vielen Erfahrungen unter auf der Jahre, dass ich das schon machen darf.

00:02:53: Immer wieder von neuen Herausforderungen und vor allem auch mit sehr viel Freude verbindet.

00:03:00: Was hat sie eigentlich damals bewegt Bürgermeister zu werden?

00:03:02: Sie sind ja relativ jung Bürgmeister geworden oder auch Vizepürgermeisters zuerst und dann im Bürgemeister.

00:03:09: was hat sie da dazu bewegt damals?

00:03:13: Ich habe in dem Jahr, als die Gemeinderatswahlen für siebenundneunzig vorbereitet wurden bin ich gefragt worden nachdem ich in meiner Heimatgemeinde in St.

00:03:23: Gertraud damals eine Jugendgruppe geleitet habe ob ich denn nicht die Interessen für die Jugend im Gemeinderat vertreten möchte.

00:03:32: Damals war ich zwanzig Jahre alt und Als ich aber dann im Gemeinderat festgestellt habe in der täglichen Arbeit, da geht es um viel mehr und da geht's nicht nur um Jugend sondern natürlich auch um alle Generationen.

00:03:48: Und um alle Themen in einer Gemeinde hat mich das immer mehr interessiert und so hat es mich auch dann gebackt die Kommunalpolitik sodass ich dann schlussendlich zum Bürgermeister kandidiert habe in einer Stichwahl dann auch gewählt worden bin, gegen damals eine amtierende Bürgermeisterin angetreten.

00:04:13: Eine Namensliste und ja ich mache das bis zum heutigen Tag mit Mit einer Freude und Überzeugung.

00:04:21: Und damals bin ich mit der Jahrzehnten nicht als Jüngster Bürgermeisterkernens gewählt worden, aber eine jüngste.

00:04:29: Ja, denke ich mal.

00:04:30: Das sind sie weit über das Durchschnittsalter eigentlich vom Bürgemeisterinnen- und Bürgmeister.

00:04:35: Eigentlich mit zwei Dreiswertes liegt er eher so bei vierzig, fünfzig herum... Aber es ist ja eben gerade immer wieder auch ein Thema, dass dass es schwierig ist, oft junge Menschen für Politik zu begeistern.

00:04:50: Gerade auch für die Kommunalpolitik.

00:04:53: Sie haben eben sehr früh den Weg eingeschlagen und schon einmal politisch.

00:04:57: Was würden sie heute einem jungen Menschen sorgen der Bürgermeisterin werden möchte?

00:05:07: Nicht würde ich sondern was sage ich junge Menschen denn Im Laufe dieser Jahre, und vor allem auch im Hinblick auf die nächsten Gemeinderats- und Bürgermeisterweinen.

00:05:21: Wir stehen ja kurz davor und das bereiten sich alle auf die Kommunalwahlen auch vor.

00:05:26: Und wir alle suchen natürlich auch händeringend noch neuen, natürlich auch jungen Menschen, sich für die Kommunalkolitik zu entscheiden.

00:05:35: Ja hier hat sich sehr viel verändert.

00:05:38: Beruf... Ausbildung, Studium, Wohnort.

00:05:44: Der Arbeitsplatz und viele andere Dinge natürlich immer gebaut mit dem hohen Anspruch noch einem sehr ausgieglichen Freizeitverhalten lässt wenig Platz für Kommunalpolitik.

00:05:57: Und das führt auch dazu dass es sehr schwierig wird mittlerweile junge Menschen für diese Tätigkeit in ihren Heimatgebänden zu begeistern.

00:06:08: Und auf meiner Reise habe ich denn in den letzten Jahren immer wieder versucht junge Menschen mitzunehmen und so motivieren sich für Kommunalpolitik zu begeistern, um natürlich dem einen oder anderen auch die Möglichkeit aufzutun Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister zu werden.

00:06:32: meine jungen Leute, die ich quatsche bzw.

00:06:39: auch in einem Quasi-Mentor im Vokam begleite und das ist Klochenarbeit.

00:06:46: Also meine Quote ist dass sich zehn junge Menschen sehr intensiv und sehr lange betreuen und begleiten muss, dass am Ende des Tages von den zehn jungen Menschen einer übrig bleibt, der dann auch eine Aufgabe in einem Gemeinderat oder Gemeindeverstand übernimmt.

00:07:09: Oder dann auch in weiterer Folge.

00:07:11: aber da wären wir in den meisten Fällen oder sind wir auch in den Meistenfällen ein zwei wenn nicht sogar drei Perioden davon entfernt dann auch nügemeister zu werden.

00:07:21: Ja es gibt sie immer wieder diese Überraschungskandidaten und Quereinsteiger.

00:07:27: in der Regel bereiten sich die meisten Step-by-Step auf diese Aufgabe vor, die sehr unvergleichlich

00:07:31: ist.

00:07:32: Ja aber das ist ja eh schon nochmal etwas.

00:07:33: wenn es so ein Mentoringprogramm gibt also der die jungen Menschen da anleitet und vorbereitet auch in gewisser Weise und wenn sie jetzt aber sagen von zehn ist es einer oder eine die sich dann dafür entscheidet diesen Weg zu gehen was sind so die Gründe dass die anderen neuen da abspringen oder nicht mitmachen?

00:07:56: Im Prinzip die Gründe, die ich vorhin schon erwähnt habe.

00:07:59: Wenn es junge Menschen sind, die dann natürlich die Ausbildung noch nicht abgeschlossen haben und sich dann vielleicht trotzdem für ein Studium oder eine andere Art der Ausbildung entscheiden, die bei uns verortigt möglich ist und dann den Wohnort, die Gemeinde oder auch das Bundesland verlassen?

00:08:16: Es ist manchmal dann die abgeschlossene Ausbildung unter die Aussicht oder auch des Angebots eines Jobs, warum Menschen wegziehen.

00:08:27: Und wenn man alles am Ende des Tages trotzdem richtig gemacht hat und jemand, der die Ausbildung hier abgeschlossen hat oder einen Job heran, dann ist die Kose unbekannte die Liebe.

00:08:38: Und da Liebe wegen sind eigentlich die meisten weggezogen und hat zwar auch an das Hilf verschlagen.

00:08:44: Ja ja ich kann doch selbst ein Lito von Singern nicht bin aus der Steiermarke hier noch geantwortet gekommen.

00:08:49: der Liebe wegen aber weil sie das immer gesagt haben dass ihr viele... vor allem junge Menschen auch das Bundesland verlassen, also brain-grain ist da so ein Stichwort.

00:09:02: Klar jetzt auch durch die Kohlenbahn es zieht halt immer mehr Richtung Graz.

00:09:08: gibt's da so Mittelwege um junge Menschen doch stärker hier in Kärnten zu halten?

00:09:15: Meine Erfahrung ist dass Neuverkehrsverbindungen mit die Kurvenbahn, keinesfalls ein Hindernis sind.

00:09:22: Sondern ja dazu führen dass junge Menschen schnell von zu Hause von A nach B kommen Aber umgekehrt natürlich auch wieder zurückkommen können mit dieser schnellen Verkehrsverbindung.

00:09:35: Und dann ist die Frage, wie verwurzelt sind junge Menschen in unseren Gemeinden im Bereich der Kultur und des Brauchtums?

00:09:44: Im Bereich unserer Vereine das Ehrenamt es der Feuerwehr untergleichen mehr.

00:09:48: und hier stelle ich immer wieder fest dass genau das Ehrendamt und dieser Kreis in einer Gemeinde, ob das jetzt in einem Verein ist.

00:09:59: Ob es die Blasmusik oder ob der Chor ist oder was auch immer genau die Gründe sind warum Menschen natürlich in erster Linie wegen der Familie aber schon in ihre Gemeinden und in ihre Dörfer zurückkehren.

00:10:14: also die Verwurzelung spielt natürlich sehr viel in Brauchtung, in Kultur und vor allem auch in Ehrenamt ab.

00:10:23: Dann sind Verkehrsverbindungen schon wichtig, dass man nicht nur schnell wegkommt sondern auch also schnell nach Hause kommt.

00:10:30: Und somit bleiben sie.

00:10:34: Sie nehmen das eher so wahr, dass junge Menschen bleiben?

00:10:38: Ja!

00:10:41: Auch junge Menschen für die Politik zu begeistern, vor allem auch für die Kommunalpolitik.

00:10:46: Das ist ja eine der Forderungen in dem Forderungskatalog des Kärntner Gemeindebundes, in dem Strategiepapier.

00:10:56: Sie sind eben nicht nur Bürgermeister, sie sind ja auch erster Präsident des Kärtner Gemeinden Bundes vertreten, so auch die Interessen des Gemeindes Jetzt gerade in Lichte auch jetzt der Staatsreform.

00:11:11: Welche Anliegen der Gemeinden stehen für Sie derzeit besonders im Mittelpunkt?

00:11:17: Die Gemeinden erledigen im Wirklichkeit für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die Aufgaben im Bereich der Pflegebildung, Gesundheit also die großen Themen, die auch in der Staats reform diskutiert worden sind und ich sehe die Gemeinden immer als kommunalpolitischen Nahversorger vor Ort, wenn auch immer irgendetwas in diesem Land nicht so läuft wie es sein soll bekommen.

00:11:42: Kommunalpolitiker Bürgermeisterinnen und Bürgmeister immer so fort als erstes und vor allem direkt eins zu eins vor Ort das Fett ab.

00:11:52: Das sind natürlich oft Entwicklungen für Entscheidungen die vielleicht im Wien oder in Brüssel getroffen werden und man diese gar nicht beeinflussen kann, die wir sehr angenehm.

00:12:02: trotzdem ist man auch als Interessensvertretung natürlich bemüht, für unsere Bürgerinnen und Bürger auch vor Ort verbessert mit zu erreichen.

00:12:13: Das wird allerdings sehr schwierig aufgrund der finanziellen Situation in der wir uns befinden nicht weil wir in Wirtschaft können, nicht weil Wir zu viel Personal beschäftigen, weil halt die Rahmenbedingungen auch sehr schwierig sind.

00:12:27: Und da sehen wir heute das Interessen Vertreter im Prinzip viele Probleme, die wir zu lösen haben.

00:12:34: Denn die Gemeinden werden immer wieder mit neuen und neuen Aufgaben aber nicht mit den dafür zur Verfügung stehenden Mitteln gebraucht werden ausgestattet.

00:12:44: Sondern wir erhalten Infrastruktur vor Ort ob das der Kindergarten ist oder ob es die Straße ist, ob das die pflege Nachversorgung ist, Ob's die Spielplätze sind, ob die Freizeiteinrichtungen Schwingbäder, Badesäden, Liftanlagen und der gleiche mehr.

00:13:01: Diese kommunale Infrastruktur ist mit den derzeit vorhandenen Mitteln nicht mehr aufrecht zu erhalten.

00:13:07: Und deshalb gibt es berichteterweise auch Forderungen des Gemeindepunters, entweder nach mehr Geld dass man uns zur Verfügung stellen muss oder man klärt und das war auch der große Auftrag an diese Reformgruppe Aufgaben so zu verteilen, dass sie dorthin die Zuständigkeit wandert, wo auch die finanziellen Mittel dann vergeben werden.

00:13:31: Und hier haben wir ganz eine klare Position und ein klares Bild wie wir uns das vorstellen.

00:13:38: Generell wenn Sie jetzt das Stichwort Staatsreform hören was ist denn da so?

00:13:43: der erste Gedanke?

00:13:45: Ist es schon wieder immer die gleiche Debatte oder ist es noch immer nichts weitergegangen?

00:13:52: Endlich ein Schritt in die richtige Richtung.

00:13:55: Letzteres, ein Schritt eine richtige Richtung nur wenn ich das Ergebnis jetzt noch den ersten Auswertungen der Ergebnisse auch werden darf.

00:14:06: Ein kleiner Schritt in diese richtige Richtung.

00:14:09: also.

00:14:09: als große Reform würde ich diesen Wurf jetzt nicht einordnen sondern es ist wie halt leider Gottes sehr oft in Österreich der Kontrumist des kleinsten gemeinsamen Nenners herausgekommen und in Wirklichkeit bräuchten wir viel mutigere Schritte.

00:14:27: Nämlich die Bürgerinnen und Bürger haben Verständnis dafür, dass der Punkt A nicht alles möglich ist zu einem Vollkaskogesellschaft das alles der Staat zur Verfügung stellt oder wenn Leistungen der Staates zur Verfügung gestellt werden dann natürlich auch das Geld voll muss, spricht die Steuereinnahmen.

00:14:55: Aber derzeit orte ich heute es dürfen keine neuen Steuern gemacht werden und es müssen Leistungen ausgebaut werden.

00:15:03: Und das geht sich halt ohne Reformen oder irgendwelche Einschnitte nicht aus.

00:15:11: Die Gemeinden, die am Ende dieser Kette auch sind bei Bundländern und Gemeinden.

00:15:16: Dass wir eine sehr hohe Last für diese Reformen auch zu tragen haben – und somit auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort!

00:15:24: Wenn man uns die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stellt, sind wir nicht mehr in der Lage, die Infrastruktur in dem Ausmaß zu erhalten wie wir sie heute verorten.

00:15:33: Man scheitern ihrer Ansicht nach auch notwendige Reformen einfach Manchmal aus Angst vor Stimmverlusten, also vor allem mit dem Blick auf die nächste Wahl.

00:15:51: Ist dieser Blick auf eine nächste Wahl?

00:15:52: Egal jetzt ob auf Bundeslandesebene oder Gemeindebene ist dies oft der Folge dass der Mut für notwendige Entscheidungen nicht nur Entscheidungen für das Notwendige tun fehlt.

00:16:07: Es ist immer irgendwo eine Wahl.

00:16:09: Das hat sich einfach.

00:16:11: historisch und vor allem auch zeitlich hätte sich jetzt ein Zeitfenster aufgetan seit der Bildung der letzten Bundesregierung in dieser Dreierkoalition, indem eben zwei Jahre lang keine wesentlichen und bedeutenden Bundes- oder Landeswahlen stattgefunden hätten.

00:16:31: Und man hätte schon die Zeit und die Möglichkeit gehabt, große Reformen anzugehen.

00:16:37: Denn es findet immer irgendwo eine Wahl statt und wenn man so handelt und denkt dann kommen wir nie weiter.

00:16:44: aber ich würde mutigere und größere Schritte begrüßen.

00:16:50: und ja Wagen sind ein Hindernis nicht nur aus den von Ihnen angesprochen Gründen, dass es quasi eine Hemmschwelle ist vor Stimmenverlusten.

00:17:03: Sondern waren haben eine Vorlaufzeit organisatorisch wo sich dann Politikerinnen und Politiker eher auf Wahl Veranstaltungen fokussieren als wir auf die inhaltliche Arbeit.

00:17:14: Dann findet eine Wahl statt, dann finden Regierungsbildungen auf welchen Ebenen auch immer statt Und das nimmt alles eine Zeit in Anspruch.

00:17:24: und meine Erfahrung Um eine Wahl herrscht in etwa ein Jahr Stillstand.

00:17:30: Und diese Jahre fehlen uns einfach im täglichen Tun und in der tägliche Arbeit.

00:17:35: Das unterscheidet die kommunale Ebene, wo dieses eine Jahr wegfällt, weil wir kürzere effizientere Waldbewegungen haben als die Waldkämpfe auf Landes- oder Bundesebene.

00:17:48: Das ist vielleicht auch ein Punkt, warum es auf kommunaler Ebene besser funktioniert als auf anderen Ebenen?

00:17:56: Sie haben ja auch vorhin eben das Thema von der aufgeschobenen Investition erwähnt.

00:18:04: Gerade bei Straßen, Gebäuden und generell bei kommunaler Infrastruktur ist es da nicht so wenn man nicht investiert, dass dann dennoch langfristig das dann teurer kommt.

00:18:16: Und was könnte man hier noch tun?

00:18:19: Wenn man sich die derzeitige Situation der Kärntner Gemeinden ansieht, da sind neunundsiebzig Kärnten der Gemeinden derzeit mit einem positiven bzw.

00:18:28: ausgeglichenen Budget.

00:18:29: Neunundvierzig Gemeinden sind mit einem derzeit negativen Budget behauptet.

00:18:38: Diese Zahl war in der, das sind die Rechnungsabschlüsse zwanzig fünfundzwanzig, diese Zahl war bei der Erstellung der Budgets zwanzighfünfundzwanzigg wesentlich schlechter.

00:18:50: Was hat dazu geführt, dass das zur Verbesserung der finanziellen Situation der Kernergemeinden gekommen ist?

00:18:57: Ja.

00:18:58: Der Kerner Landtag hat durchaus auch Maßnahmen getroffen um die Situation der kerner Gemeinden zu verbessern wie zum Beispiel eine schrittweise Redaktion der Landesumlage Umlagen senkern im sozialen Gesundheitsbereich im Allgemeinen, aber den größten und wichtigsten Teil haben die Gemeinden sich erspart.

00:19:18: Haben sich die Gemeinde deshalb erspart weil sie Investitionen, die notwendig wären nicht gedetigt oder Investitionen so reduziert haben, um auf ein Minimum herunterzuschauen.

00:19:30: Ich selbst in meiner Gemeinde habe natürlich die Spar-Doktrin hinausgegeben an alle Ebenen und es wäre eine Brücke zu sanieren.

00:19:40: Und in vor zehn Jahren hätte diese Sanierung der Brücke keine Diskussion verursacht und zweihundertausend Euro Investitionsbedarf werden aus dem Budget zur Verfügung gestellt worden.

00:19:51: Jetzt ist die Sanierung der Brücke weniger als hunderttausend Euro, weil wir nur die notwendigsten Dinge erledigen.

00:20:01: Und so finden viele Investitionen nicht statt in die Erhaltung der Infrastruktur.

00:20:06: das heißt wir schieben dieses Problem vor uns her.

00:20:09: Wir schieben es aber nicht nur von uns her.

00:20:12: Es geht auch der regionalen Wirtschaft ein irrsinniges Investitionsvolumen verloren Denn jede Gemeinde sozusagen negativ budgetiert und eine Abgangsgemeinde ist, braucht Geld aus Landesmitteln die das ausgleichen.

00:20:31: Und dieses Geld ist früher alles in der regionalen Wirtschaft geflossen um auch die Infrastruktur vor Ort wieder auf Vorderwand zu bringen.

00:20:41: Wir haben eine Befragung des Österreichischen Gemeindebundes durchgeführt und festgestellt, dass über eine Milliarde sofort verfügbare Investitionen der österreichischen Gemeinden quasi auf der Warteliste stehen die derzeit aufgrund der budgetären Situation nicht durchgeführt werden.

00:21:00: Ich erahne für die Infrastruktur in den Gemeinden von Straßen Gebäuden und vielen anderen kommunalen Einrichtungen, nichts Gutes in der Zukunft wenn sich die budgetäre Situation nicht verbessert.

00:21:14: Werden da so Lösungen an also Alternativen erarbeitet?

00:21:18: Diesbezüglich jetzt auch seitens des der Gemeinden oder das Gemeindepunktes gibt es doch Vorschläge weil Nicht zu investieren kann ja auf Dauer schädlicher sein.

00:21:29: Also nicht

00:21:30: nur Vorschläge, sondern auch Forderungen und eine der zentralsten Forderung ist natürlich auch die Zuverfügungsstellung von finanziellen Mitteln.

00:21:39: Und eine der zentralen Forderungen ist es auch die Anpassung beziehungsweise Erhöhung der Kundensteuer.

00:21:45: Die seit vierzig Jahren nicht angepasst worden sind, wir sprechen hier von keinen neuen Steuern.

00:21:54: und unsere Forderung ist es diese Kundensteurer den Hebesatz von derzeit fünfhundert auf siebhundertfünfzig Prozent anzuheben.

00:22:01: Das würde in den Gemeindekasten weil die Kundensteuereine Einnahme für die österreichische Gemeinden Dazu in die Lage versetzen viele mögliche Investitionen, diese gemeine Infrastruktur wieder zu ermöglichen.

00:22:17: darlehnt in Kredite zu Bedienenden, denn es ist derzeit die einzige Möglichkeit um überhaupt Infrastruktur zu erneuern bzw.

00:22:26: zu sanieren.

00:22:27: In Wirklichkeit leben die österreichischen Gemeinden derzeit auf Punkt und Kreide.

00:22:30: Das ist nicht eine verantwortungsvolle Umgang mit den nächsten Generationen wie wir sie uns vorstellen.

00:22:37: das heißt eine Reform der Grundsteuer beziehungsweise eine Anhebung der Grund Steuer wäre einer dieser Forderungen kommunalen Interessensvertretung erheben.

00:22:49: Es ist aber nicht nur so, weil es haßt immer keine neuen Steuern.

00:22:53: Ich möchte noch einmal erwähnen die Grundsteuer ist keine neue Steuer.

00:22:56: Die Paketsteuer, das ist ja wohl eine neue Steuer.

00:22:58: also hier ist man von diesen Grundsatz abgegangen.

00:23:00: wir haben auch andere Lösungsvorschläge und natürlich Alternativen und die werden auch notwendig sein denn weder auf Landes noch auf Bundesebene sehen wir natürlich auch als gelernte Kommunalpolitik hat die finanziellen Mittel vorhanden sind und auch hier muss gespart werden.

00:23:19: Und wenn Gemeinden im Kern mehr kooperieren, mehr zusammenarbeiten in der Kommunalzusammenarbeit in Form von Wehrleistungs- und Werzweck- und Dienstleistungsverbänden dann... spart das nicht nur im System, sondern steigert auch die Effizienz.

00:23:36: und hier haben wir natürlich große Herausforderungen speziell in ländlichen Gemeinden überhaupt diese Qualität noch zur Verfügung zu stellen in der Verweitung.

00:23:45: Denn da große Flaschenhals ist derzeit auch in den Kommunen wie bei vielen anderen Themen das Personal.

00:23:52: Das wird wirklich auch überall dieses qualifizierte Personal in den Kommunen gewinnen können auch dann am Ende des Tages unsere Aufgaben

00:24:01: erledigen kann.

00:24:03: Bevor wir noch zum Thema Gemeindekooperation, es wird sicherlich noch jetzt ein Thema sein.

00:24:09: Ich möchte nochmal fragen, dass in Bezug auf Forderungen, wo Sie jetzt mögliche Lösungen vorsehen oder vorstellen, eine Erhöhung der Grundsteuer und eben die Gemeindekooperation.

00:24:20: zurückkommend auf Erhöhrung der fast eine alte Hut von der Forderung her, also man hört sie mal wieder.

00:24:30: Aus ihrer Sicht aus welchen Gründen kommt das nicht?

00:24:37: Weil es klingt ja so scheinbar einfacher was ist wohl nicht so einfach.

00:24:40: Also woran liegt das?

00:24:43: Dann fehlt's auf politischen Willen und sonst gar nichts weil technisch und auch von der Durchführung wäre es ein leichtes diesen Hebesatz zu ändern und die Kommunen wieder in jene Lage zu versetzen, Investitionen so tätigen.

00:24:58: Das heißt wenn man die Grundsteuer erhöht ja belastet als Bürgerinnen und Bürger versetzt aber mit einem Mehrwert die Kommunen ihre Infrastruktur in eine Ordnung zu bringen, davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger.

00:25:13: Denn wenn ich vor vierzig Jahren mehr ein Einheim errichtet habe ist vor vierziger Jahren die Straße dorthin errichtete worden, der Gesteig dorthrin errichteten worden, die Straßenbeleuchtung dorthinerichted worden und es fort die Schneeräumung organisiert und vieles der gleichen Wert.

00:25:30: Das heißt diese kommunalen Dienstleistungen aus der Grundsteuer finanzieren hat sich ja in den letzten vierzig Jahren der geändert.

00:25:38: Wir haben die Straße wahrscheinlich schon dreimal ausfaltiert, wir haben die Straßenbeleuchtung in Ledeaus getauscht und ergleichen werden.

00:25:47: also da steht auch eine Leistung dahinter.

00:25:49: das ist ja kein Abschöpfen von Geld aus der Bevölkerung sondern Die Gemeinden geben dadurch ihrer Bevölkerung wieder eine Leistung.

00:25:59: Und zum anderen ist das Geld, dass der regionalen und örtlichen Wirtschaft wieder zugute kommt.

00:26:03: Dadurch die Steueraufkommen sich erhöht und über die Ertragsanteile in den Gemeinden aber auch der Bund alle wieder davon profitiert.

00:26:10: also eine Win-win Situation aus meiner Sicht und ich kann keine nachvollziehbares Argument liefern warum das nicht gemacht werden soll.

00:26:19: Wenn Sie in die Zukunft schauen nächsten fünf Jahre glauben Sie, dass es eine Höhe unter Grundsteuer geben wird?

00:26:28: Man muss auch bei der Wahrheit bleiben, wenn es keine Erhöhung der Grundsteuer gibt müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern auch sagen welche Leistungen wir nicht mehr durchführen können.

00:26:42: Und da sind wir sehr schnell im Bereich der Haftungen.

00:26:46: Das ist beim Winterdienst das ist bei der Erhaltung unserer Straßen ja dann wirds keine Freibäder, keine Schwindbäder.

00:26:54: Dann wird es keine Freizeiteinrichtungen, dann wird es eine Spielplätze.

00:26:58: Dann werden vielleicht die ein oder andere Straße gesperrt und der Winterdienst eingeschränkt.

00:27:05: Das sind Dinge, die ich nicht haben möchte und für die auch nicht mehr bereit bin, die Verantwortung zu

00:27:10: übernehmen.".

00:27:12: Sie haben ja auch noch eine weitere Alternative oder Lösung genannt in Hinblick auf die knacken Kassen der Gemeinden, um was auch immer wieder auffordert ist.

00:27:27: Das ist eben etwas, was immer wieder als Lösung genannt wird wenn die Kassen knapp sind.

00:27:33: Die Vorteile sind ja schon lange bekannt von Gemeindekoperationen, Ressourcen können gebündelt werden Leistungen werden effizienter gebracht nur Haukern gemeinsam genutzt werden.

00:27:44: also es ist ja vom Gedanken her nicht neu.

00:27:46: Die vorteile sind bekannt.

00:27:51: Dennoch scheint es in einigen Gemeinden oder Regionen schwierig zu sein, dass eben solche gemeine Kooperationen zustande kommen.

00:27:59: Also was sind so die Hindernisse aus ihrer Sicht?

00:28:03: Dass es eben noch mehr Gemeindekooperationen gibt.

00:28:06: Weil gibt's ja schon erfolgreiche Beispiele auch, muss man auch erwähnen.

00:28:10: aber was ist so Hindernis, dass sowas nicht zustande kommt?

00:28:15: Die Hindernissen kann ich vielleicht ein reduzieren auf einen Begriff Esmenschelt.

00:28:25: Die genannten Proponenten, die kooperieren sollen vielleicht auf der persönlichen Ebene nicht unbedingt wohlgesonnen gegenüberstehen.

00:28:34: Was jetzt die Persönlichkeit betrifft?

00:28:36: Vielleicht auch – und das muss man aberücksichtigen – es gibt mehrere politische Richtungen.

00:28:43: Und vielleicht auch unterschiedliche politischen Richtungen angehören.

00:28:46: ist das heute nicht so einfach!

00:28:48: Aber... Das ändert sich aus meiner Wahrnehmung Leerzeitkravieren.

00:28:54: Punkt eins sind immer mehr jüngere Bürgermeisterinnen und Bürgemeister, die einen ganz anderen Zugang zu diesem Thema haben und es auf der menschlichen Seite viel leichter ist und auf der politischen Seite weil parteipolitische Grenzen hier keine Hürden oder Hindernisse mehr sind.

00:29:13: Ich nehme derzeit sehr viele Initiativen in Kernten wahr, wo Gemeinden kooperieren wollen von Standesamtsverbänden über Hinzu Kinderbetreuung gemeinsam anzubieten bis hin zu Abfall-Sammelzentren gemeinsam zu errichten.

00:29:29: Bis hin zu mehrere Gemeindenbeschäftigen einen einen oder mehrere Finanzverwalter.

00:29:35: und schauen wir uns doch einfach einmal die Realität auch an, wenn in einer kleinen Gemeinde ein Amtsleiter eine Mitarbeiterin im Bürgerservice eine Finanzverwaltung beschäftigt ist.

00:29:49: Eine Verwaltungskraft beschäftigt es gibt also die Personaldecke ist dermaßen dünn das bei Ausfällen langzeitkranklisch den Urlaub unterklagen wird es dann so ausfällen kommt.

00:30:02: Und dort sind größere Einheiten, wo mehrere Menschen in einer Abteilung beziehungsweise in einem Verbund auch arbeiten.

00:30:10: das kann durchaus an unterschiedlichen Orten sein.

00:30:12: natürlich heute mit den technischen Entwicklungen alles möglich.

00:30:16: die müssen nicht an einen Ort in einem Raum sitzen aber sich gegenseitig vertreten ergänzen um hier Dann am Ende des Tages nicht nur eine Kooperation im Sinne des Sparens erreichen, sondern eine Ko-Operation im Sinne der Steigerung und der Effizienz.

00:30:32: Und der Qualität für die Bürgerinnen und Bürger.

00:30:36: Das muss das Ziel auch sein.

00:30:37: Hier sehe ich durchaus sehr viele Initiativen und Bewegungen.

00:30:42: Ich möchte es aber mit einem Aspekt in Verbindung bringen.

00:30:50: nicht die richtige Lösung ist, dann ist die Gemeindepfusion die Zusammenlegung quasi immer gleich die nächste Antwort darauf.

00:30:57: Warum legen wir Gemeinden nicht zusammen?

00:30:59: Und da bin ich heute ein geplantes Kind aus einer Gemeinde, die aus einer gemeinsamen Trennung stand und sich eine gemeinnige trennt hat.

00:31:08: Franz Josep Gerthardt hat man damals kein langes Überleben prognostiziert und sagt, wir werden finanziell e-Polt soweit sein, dass wir wieder zu Großgemeine zurückkommen.

00:31:17: Und nächstes Jahr feiern wir unser dreißigjähriges Jubiläum und uns geht es wirtschaftlich nicht schlecht.

00:31:24: Das heißt wo ist das Einsparungspotenzial bei einer Gemeindezusammenlegung?

00:31:30: Das ist ein Bürgermeister und wir bleiben per Beispiel.

00:31:33: Wir legen zwei Gemeinden zusammen.

00:31:35: in der Regel sind's zwei kleine Gemeinden.

00:31:40: vielleicht fünfzehn Gemeinderäte, die eingespart werden können und ein Bürgermeister.

00:31:45: Das ist die sofortige Auswirkung in der Verwaltung weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ihr Dienstverhältnis zu einer Gemeinde haben, ihre Aufgaben trotzdem zum Erledigen.

00:31:59: Die Schule Der Kindergarten, das Pflegeheim sind ja alles Einrichtungen die verschwinden durch einige meine Zusammenlegungen nicht.

00:32:07: Die werden trotzdem gebraucht und ich habe alles mal zwei.

00:32:12: Ich kann vielleicht mittelfristig einen Bauhof ein Abfallsammelzentrum oder andere Infrastruktureinrichtungen zusammenlegen?

00:32:22: Das sind mittelfristige Einsparungen.

00:32:24: Und bei den langfristigen Einsparung, da reden wir von wahrscheinlich länger als vierzig Jahren wenn man zum Beispiel Schuhestandorten dann zusammenlegen.

00:32:33: Aber unmittelbar dieser fortige Auswirkungen vom Gemeindezusammenliegen reduziert sich auf den einen Gemeinderat und einem Bürgermeister.

00:32:41: Und hier reden wir von Kosten, die eingespart werden können.

00:32:45: Wir haben das auch abwoben von Seiten des Kärter Gemeindebundes von Nullkommarach bis ein Prozent des Budgets.

00:32:50: Das ist der sofortige Einsparungspotenzial einer Gemeindezusammenlegung.

00:32:55: Alles andere entsteht wenn Erst pro Futura in der Zukunft durch mittelfristige oder langfristige Maßnahmen.

00:33:02: Und das ist auch der Grund, warum wir in Richtung gemeine Kooperation denken, warum die Gemeinde Kooperationen sinnvoller sehen.

00:33:11: Denn die durchschnittliche österreichische Gemeinde hat zweitausendfünfhundert Einwohnerinnen.

00:33:16: Kärnten liegt hier in einem ganz guten Schnitt und ich sehe hier keinen Handlungsbedarf bei den Gemeinden zur Zusammenlegung.

00:33:22: Wenn es da freiwillige Wunsch Zwei Gemeinden ist ja freiwilliges alles möglich.

00:33:28: Genau, es wäre eh nämlich meine Frage noch gewesen.

00:33:32: Okay also das Thema der Gemeindekoperation, also dass Gemeinden stärker kooperieren sollten, ist ein Thema beim Fest des Strategie- und Reformpapiers des Kerner Gemeindebundes.

00:33:45: Welche weiteren Forderungen gibt es da?

00:33:49: Welches sind da schon umgesetzt worden

00:33:52: auch?

00:33:54: Beziehungsweise auch in Umsetzung, denn manche Dinge bedarf es auch gesetzliche Erinnerungen im Kerner Landtag.

00:34:02: Wir sind permanent im Austausch und den Kontakt natürlich auch.

00:34:07: mit diesen Gemeindekooperationen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

00:34:13: Das sind auch Entscheidungen und natürlich Prozesse im Hintergrund, die nicht von heute auf morgen geschehen.

00:34:19: Wir sehen aber guter Dinge das wenn wir jetzt auf den nächsten Gemeinderatswahlperiode denken Auch in Kerner Landtag Und es ist ja auch eine Reform der Kernte allgemeine Gemeindeordnung in Vorbereitung.

00:34:31: In Hinblick auf die nächsten Gemeindenrats- und Bürgermeisterwahlen Sind wir guter Dinge, dass wir mit der nächsten Gemeinderatswahlperiode im nächsten Jahr mit neuen rechtlichen Möglichkeiten ausgestattet werden um noch mehr Kooperationen und noch mehr Gemeindezusammenarbeiten und interkommunale Zusammenarbeit zu leben und auch zu fördern aber auch in Reform.

00:34:56: In der Reformgruppe jetzt auf Seiten des Bundes findet sich dieses Thema den einen Hindernis, weil wir vorher von den Hindernissen gesprochen haben.

00:35:05: Wir haben auch nur das Männchen angesprochen.

00:35:07: es gibt ein steuertechnisches Hinderniss und das heißt Umsatzsteuer.

00:35:11: wenn eine Gemeinde derzeit einer anderen Gemeinde eine Leistung anbietet dann ist die Umsatz Steuer fällig und man wird so quasi für eine Gemeindekooperation mit einer Steuer noch bestraft.

00:35:23: Diese Steuer soll bei interkommunaler Zusammenarbeit aufgrund der Ergebnissen, die ich nun interpretiert habe aus den Papier in der Reformgruppe auch wegfallen.

00:35:35: Gibt es eigentlich Aufforderung, die heute oder jetzt im Jahr zwei sechsundzwanzig noch dringlicher ist als im Jahr verfasst oder auch veröffentlicht wurde.

00:35:51: Ich sag die Dringlichkeit hat sich vielleicht nur in der Wertigkeit noch mehr hervorgetan, dass es die Gemeinden brauchen dringend frisches zusätzliches Geld um ihre Aufgaben zu erledigen und ihre Infrastruktur aufrecht zu halten.

00:36:11: Ich schalte jetzt einmal wieder die Klimaanlage ein weil das ist doch sehr warm.

00:36:15: Heute haben wir ja den zweiten Juli.

00:36:18: Ich meine, jetzt ist erstmals seit zehn Tagen bleibt einmal die Temperatur unter dreißig Grad.

00:36:24: In meinem Pass früher noch als außergewöhnliche Hitzeperiode galt.

00:36:28: Das erleben wir eigentlich schon fast jährlich immer früher und immer länger.

00:36:34: Wo spüren die Gemeinden die Folgen des Klimawandels heute ganz konkret?

00:36:40: Klimawandel ist ein Thema, ob es die Diskussion um die Vorverlegung der Schulferien ist wo die Gemeinden wieder gefordert werden als Schulerheit ihre Gebäude an die veränderten Außentemperaturen im Sommer anzupassen.

00:36:57: Wir spüren diesen Klimawand leider Gottes sehr und immer öfters in Folge von Starkregenereignissen, Hangwässer, Regen der in kürzester Zeit auf trockene Böden herunterfällt und da Boden dieses Wasser nicht mehr aufnehmen kann.

00:37:17: Handrutschungen, Vermurrungen bis hin natürlich auch zu Hochwasserereignissem.

00:37:23: Wir spüren den Klimawandel in unseren Pitchets denn wir geben mittlerweile sehr viel Geld für die Abwendung dieser Naturkatastrophen aus.

00:37:33: Hochwasserschutz muss gebaut werden, Geschieberückhaltebecken werden errichtet, Hansicherungen werden errichten.

00:37:40: Das sind alles Investitionen aufgrund folgendes Klimawandels die wir eigentlich sinnvollerweise in andere Infrastruktureinrichtungen gerne investieren würden.

00:37:51: Nur die Dringlichkeit ist heute Schutz der Bevölkerung, Schutz von Flächen, von landwirtschaftlichen Flächen für die Produktion unserer Lebensmittel, Schutz unseres Lebensraumes steht im Vordergrund unter Klimawandel.

00:38:06: ja er ist sichtbar und auch spürbar mittlerweile in allen Kern der Gemeinden aber auch in unseren Gemeindepfetsches.

00:38:15: Im Zuge des Klimawandels wird auch immer der Ausbau erneuerbarer Energie, immer wichtiger oder stärker zum Thema.

00:38:22: Viele Menschen befürworten ja auch saubere Energie grundsätzlich aber wenn es dann konkrete Projekte gibt die vor der eigenen Haustür in der eigenen Gemeinde dann stattfindet, dann entsteht ihr häufiger Widerstand.

00:38:37: In ihrer Gemeinde, also in der Gemeinde Franzachs-San Gertrott wird ja ein Bindpark errichtet.

00:38:43: Also einen Vorhaben das sicherlich nicht von Anfang an da für Begeisterungsstürme gesorgt hat.

00:38:50: aber wie sind sie da konkret vorgegangen um hier die Bevölkerung einzubinden und akzeptant zu schaffen?

00:38:59: Vielleicht auch ein Zitat von Windbionier Franz Toana, der sich hier zitieren möchte.

00:39:08: Nicht nur die Folgen des Klimawandels werden in der Landschaft sichtbar sein sondern auch die Energiewende wird sichtbaß sein.

00:39:17: Gemeinsinn damit natürlich die Windräder.

00:39:19: Bei uns werden derzeit acht Windräter im Windpark Beerofen errichtet, die im Herbst euren Jahres dann auch ans Netz gehen.

00:39:28: Und es ist ein kleiner Musikstein, nicht die allumfassende Lösung.

00:39:32: Das muss man halt unterscheiden!

00:39:34: Es ist ein Musikstein das wir am Weg zur Energiewende und auch natürlich zum Klimawandel beitragen dass wir uns den Kopf zerbrechen müssen woher und aus welchem Formen wir Energie nutzen und beziehen.

00:39:51: Jetzt ist der Windbak beofen.

00:39:53: kein Projekt, das im letzten Jahr jemand auf die Idee gekommen ist.

00:39:57: Sondern allein die Projektphase von einreichend bis zur Genehmigung hat in Summe zehn Jahre getauert.

00:40:08: Ein Verfahren von zehn Jahren wo wirklich alles des Letztes überprüft worden ist und dann im Wege einer Umweltvertraglichkeitsprüfung sozusagen auch Stand gehalten hat und jetzt umgesetzt wird.

00:40:23: Und auf dieser Reise der über zehn Jahre haben wir in François-Saint Gertraud die Bevölkerung immer wieder mitgenommen.

00:40:31: Der Gemeinderat hat in einem ersten Schritt dem örtlichen Entwicklungkonzept, das waren damals die gesetzlichen Voraussetzungen anders als heute einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss gefasst den Windbackberufen zu errichten.

00:40:45: Das war mal die erste Basis, was sich von vielen Gemeinderatsbeschlüssen oder Konsatzbeschlüssen in anderen Gemeinden unterscheidet.

00:40:54: Denn vor mittlerweile ist es auch schon über zwölf Jahre her, wo wir diesen Beschluss gefasst haben hat man heute einen anderen Blickwinkel auf Energie, welche aus Windwarks gewonnen wird.

00:41:10: Wir haben aber auch in diesem Verfahren und in allen Jahren immer wieder die Diskussion mit der Bevölkerung geführt.

00:41:18: Vielleicht ist es auch deshalb ein Grund gewesen, warum Franz-San Gertrath im Lavantal die einzige Gemeinde war, die mehr als fünfzig Prozent dem Ausbau bei der Volksbefragung positiv gegenübergestanden.

00:41:33: Wir haben aber auch nicht nur die Bevölkerung mitgenommen, sondern wir haben und das war uns in diesem Projekt immer wichtig.

00:41:39: Die Bevölkerung muss auch einen Benefit truss auch mitpartizipieren von solchen Großprojekten.

00:41:45: Wenn es am Ende des Tages so ist dass die Bevölkerungen nur Emissionen ob das jetzt Staub, Leer andere Dinge sind oder auch die Sichtbarkeit in Kauf nehmen musst und nichts davon hat dann ist das ein Unterschied, ob man einen Benefit und auch einen Vorteil sieht.

00:42:08: Es ist in der Windpark nicht das einzige Großprojekt in unserer Gemeinde aber dieses Projekt wird halt umgesetzt.

00:42:14: Ein anderes Projekt wie den heutigen Medien zu entnehmen ist nämlich der Lithium Abbau auf der Weinebene soll nicht umgesetzt oder derzeit nicht umgesetzt werden weil die Proponenten das Projekt verkaufen wollen.

00:42:27: Die haben die Bevölkerung nicht mitgenommen auf dieser Reise und wir diskutieren hier auch in etwa mittlerweile schon fünfzehn Jahren über den Lithiumabbau.

00:42:37: Und da sind einfach zwei Projekte, die parallel gelaufen sind.

00:42:41: das eine Projekt wird eben jetzt verkauft der Lithium Abbau das andere geht im Betrieb und beide Projekten sind parallel geladen und der eine hat die Bevölkerungen mit eingebunden oder andere hat nicht einmal irgendwo eine Information hinaus gegeben.

00:42:57: Und ich glaube, das ist der wesentliche Unterschied.

00:42:59: Die Bevölkerung muss mitgenommen und informiert werden, muss partizipieren – wie partecipiert unsere Bevölkerung?

00:43:05: Wie in Purgland, wie in der Steiermark?

00:43:07: oder ein Windparks bekommt die Gemeinde einen Betrag pro erzeugter Energie?

00:43:17: Und wir haben uns darauf geeinigt im Gemeinderat, dass wir einen Forder mit einrichten.

00:43:22: Aus diesem Form werden wir das ländliche Wegenetz sanieren und weiter in Stand halten.

00:43:29: Das heißt wir sprechen hier von rund siebzigtausend Euro im Jahr welche das Gemeindepidget aus dem Windbach-Berofe lukriert.

00:43:37: Ein Betrag, der an und für sich normalerweise nur aus der Kommunalsteuer resultieren würde aber nachdem wir bei Windbugs keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter außer den Wildwart haben ist auch keine kommunale Steuer für Windbucks oder nur wenig kommunale Steuern fällig.

00:43:56: Und wir haben zum Zweiten ein Kinderbetreuungsprojekt, die Kampaké verleihen bei uns in der Gemeinde.

00:44:01: Die Windparkfirma nun finanziell unterstützt vereinbaren können.

00:44:07: und es ist die ländliche Bevölkerung, die auf die Windräder blickt.

00:44:11: Es ist aber auch die lndliche Bevölkerungen, die den Vorteil aus der gewonnenen Energie-Inform von Projekten, Sanierung der Gemeindestraßen einen Kinderbetreuerungsprojet im ländlichen Raum nämlich in Kamp von Vorteil oder zu ihrem Vorteil genießen kann.

00:44:28: und deshalb auch die Akzeptanz, eine größere Akzeptance in der Bevölkerung.

00:44:32: Ich möchte nicht sagen bei einem aber eine größer Akzeptanz vorhanden ist wie vielleicht den anderen gemeinden Kerlen

00:44:39: im SRK am Akzeptanz eben nicht bei allen.

00:44:43: Vielfach ist es ja auch zu beobachten, dass der Versuch ist immer einen Recht machen zu wollen.

00:44:49: aber ich schätze mal von diesen Anspruch muss man ja wegkommen weil sonst kann's einfach keinen Fortschritt geben.

00:44:56: oder wie sehen Sie das?

00:44:58: Nicht nur was die Projekte betrifft sondern auch das Persönliche empfinden und ich bin sehr jung Bürgermeister geworden hatte diesen Anspruch ja einen immer als Recht zu machen und auch versuchen Lösungen auszuarbeiten, auch wenn es länger dauert oder auch wenn's schwieriger ist.

00:45:16: Und ich bin viele dieser Wege gegangen um am Ende des Tages die beste Lösung zu präsentieren.

00:45:24: Ich hab halt auch der Realität irgendwann ins Auge blicken müssen und habe mich von diesem Grundsatz verabschiedet und seitdem bin ich erfolgreicher Und das ist vielleicht auch etwas, was sich vielen jungen Bürgermeisterinnen und Bürgemeistern mitgehen kann.

00:45:41: Diesen Mut diesen breiten Rücken und diese dicke Haut braucht man und man muss sich von diesem Grundsatz verabschieden alles recht zu machen.

00:45:51: Es gibt Prinzipien und es gibt in einer Demokratie Und ich bin auch sehr dankbar, dass wir in einer sehr gut ausgebauten Demokratie auch leben dürfen.

00:46:03: In der Demokratie gibt es Mehrheitsentscheidungen und wenn eine Mehrheit sich für ein Projekt entscheidet dann muss auch jener Teil dieser Entscheidung unterliegen.

00:46:15: ist das so akzeptieren.

00:46:18: Das ist Demokratie.

00:46:19: Manchmal gewinnt man manchmal verliebt man.

00:46:23: Ja wunderbar, wenn wir alles so eine Einstellung hätten.

00:46:27: Aber generell also sie haben ich gesagt bei schwierigen Projekten, wenn ich das jetzt richtig zusammenfasse zum einen es soll ein Benefit für die Bevölkerung schon mal raus schauen aber es geht auch darum ihm alle mitzunehmen.

00:46:39: Also wenn sich jetzt ein Bürgermeister in der Bürgemeister fragt wie man eben kommt drobärsiell diskutierte Vorhaben umsetzen kann, also was würden Sie Ihnen dann konkret mitgeben auf diese Frage?

00:46:53: Sich mit dem Thema inhaltlich und sachlich beschäftigen.

00:46:57: Und vor allem eines auch die Wahrheit, dass der Menschen zumutbar ist.

00:47:02: Da stelle ich fest, das bei vielen Projekten Großprojekte gibt es einige Inkernten mit Halbwahrheiten mit Vorurteilen gearbeitet wird.

00:47:12: Auch von politischen Mitbewerberinnen und Mitbewehrern, die versuchen natürlich einen Benefit herauszuziehen um ihren Vorteil bei den Wählerinnen und Wählern hervor zu tun indem das mal gegen ein Projekt ist.

00:47:24: Das bringt uns in Summe nicht weiter.

00:47:26: Der Bürger ist mündig dem Der Bürger ist die Wahrheit zumutbar und die offene und ehrliche Diskussion oder Diskurs mit sachlichen Themen.

00:47:38: Das ist das, was meine Erfahrung auch ist, die ich weitergeben kann.

00:47:43: Und das vertrockne Menschen, du hast schon.

00:47:47: Sie haben ja noch erwähnt... Bleiben wir noch ganz kurz beim Windpark.

00:47:52: Es hat zehn Jahre gedauert bis da überhaupt eine Bewilligung erfolgt ist.

00:47:57: Da folgt mir einfach das Thema auch Entbürokratisierung ein, ist ja auch eine der Forderungen in ihrem Strategiepapier oder im Strategie-Papier des Gemeindebundes.

00:48:10: Was wollen Sie da unseren Zuhören an diesbezüglich mitteilen?

00:48:14: Bürokratie ist aber grundsätzlich nicht schlecht und ich möchte das an einem Beispiel nehmen ebenfalls aus meiner Gemeinde nämlich... Nehmen wir die Umweltverträglichkeitsprüfung her.

00:48:27: und in dem einen Fall bei Wimbau-Kwerofen ist dieses aufwendige Verfahren eine Umweltvertraglichkeitsprüfe durchgeführt worden.

00:48:34: Und wirklich alles bis ins letzte Detail geklärt worden.

00:48:39: Bei dem anderen Großprojekt, nämlich beim Lithiumabbau, wollte man das Umweltverträglichkeitsverfahren umgehen Nämlich mit dem einfachen Verfahren, den Generalrostopfgesetz abhandeln.

00:48:54: Weshalb wir bei Bundesverwaltungsgericht eine Klage eingebracht haben die wir jetzt auch gewonnen haben und vielleicht mit ein Grund ist warum sich der Projektwerber von diesen Vorhaben auch verabschieden möchte.

00:49:07: aber Mit diesem sehr aufwendigen Verfahren ist es gewährleistet in einer Demokratie, dass auch die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bis ins letzte Detail aber nicht nur der Bürgerin und Bürger.

00:49:19: Auch unsere Natur dem Naturschutz und allen Lebewesen gewährleistet sind.

00:49:26: Und das ist auch Bürokratie!

00:49:29: Und jede Regelung, die man irgendwo erfindet hat Irgendwo einmal seine Existenzberechtigung auch gehabt.

00:49:37: Und das vergessen wir heute leider oft, dass jedes Formular und jeder bürokratische Schritt einmal seinen Ursprung gehabt hat.

00:49:47: Ja man hätte geändern sich und da sind wir jetzt derzeit vor einer großen Transformation nämlich im Bereich der Digitalisierung.

00:49:55: hier sehe ich sehr viele Möglichkeiten Bürokratie einzusparen.

00:50:03: Wir müssen jeden Tag die Dinge kritisch hinterfragen, ob dieses und jenes noch notwendig ist.

00:50:10: Und dort bin ich auch sehr optimistisch bei diesem Reformprozess der Digitalisierung, wenn viele Gewohnheiten und viele Gesetze und auch viele Formulare verschwinden weil sie nicht mehr notwendig sind.

00:50:25: Demokratie ist grundsätzlich nichts Schlechtes aber uns zu Tone verwalten braucht man eine da einfach Mut für neue Schritte den täglichen Anspruch, Reformen und Reformschritte immer neu zu denken.

00:50:40: Und das ist der Auftrag an die Politik aber auch in unserer Verwaltung.

00:50:47: Machen wir noch einen kleinen Themenwechsel generell zum Thema Bürgermeisteramt an sich und die Attraktivität des Amtes.

00:50:57: Der Gemeindebund fordert ja bessere Rahmenbedingungen für Bürgemeisterinnen und Bürgmeister.

00:51:02: verweist er auch auf Auch auf hohe zeitliche Belastung, große Verantwortung und vergleichsweise niedrige Bezüge.

00:51:12: ist das Bürgermeisteramt heute noch attraktiv genug.

00:51:17: Ja, ich sehe es auch als eine Win-Win Situation wenn Menschen aus der Privatwirtschaft aufgrund ihrer Ausbildung der Profession eher sinnig viel mitbringen kann natürlich in das Bürgermeister an, Bürgemeisterinnen und Bürgmeister sind dort Führungskräfte.

00:51:36: Und wenn man sich dann aber mit der Privatwirtschaft vergleicht, vergleift man natürlich auch relativ bald auf das Geheit Und diese steht in keiner Relation zur Verantwortung, aber keinerlei in Relation.

00:51:49: Das wissen die wenigsten.

00:51:50: zu den Haftungen.

00:51:52: In Österreich ist es so, dass Bürgermeisterinnen und Bürgemeister die einzigen Politikerinnen sind, die mit dem Privatvermögen haften.

00:52:00: Diese Haftung stehen natürlich aufwandsentschädigungen gegenüber, die sich in einem Bundesländer-Vergleich wiederum im unteren Trickel finden.

00:52:12: Das ist durchaus reformbedürftig und ist aber auch in vielen Gesprächen.

00:52:18: Und die führen wir mit den allen Parteien im Kern der Landtag leider kein Konsens zu herzustellen, und somit wird die Entschädigung so bleiben wie sie ist.

00:52:29: Rahmenbedingungen sind aber nicht nur Geld sondern Rahmenbedigungen sind auch andere Dinge wie zum Beispiel aufgrund der jüngsten Diskussion eine mangelnde Karenzregelung in Kärnten die jetzt auch mit der nächsten Novelle, dass der Kern-Dahlgemeindegemeindeordnung ihren Platz finden soll und wird aufgrund von Verhandlungen, die wir natürlich aufgenommen haben.

00:52:51: Dass es in Zukunft auch möglich sein wird, das Bürgermeisterinnen und Bürgemeister in Karenz gehen können wie auch viele andere in der Privatwirtschaft.

00:53:01: Und das macht es aber auch so schwierig, dass man immer davon ausgeht, dass Bürgermeisterinnen und Bürgmeister beschäftigt sind bei einer Gemeinde.

00:53:09: Sind wir nicht?

00:53:11: Wir sind nicht weißungsgebunden!

00:53:15: Wir bekommen eine Aufwandsentschädigung!

00:53:17: Es gibt aber Dinge wie an Krankenstand oder Urlaubsanspruch usw.

00:53:23: Das haben Bürgemeisterinnen die Karenzregelung vorhin angesprochen, müssen erst ihren Weg in die Gesetze finden.

00:53:35: Das heißt wir sind nicht vergleichbar mit der Privatwirtschaft haben aber trotzdem eine sehr hohe Verantwortung und es gibt durchaus auch Berufe die man vielleicht karenzieren kann um sein Amt dann im Vollzeit auszuüben.

00:53:50: ja aber man muss auch akzeptieren dass es berufe gibt nicht möglich sind, an den Nagel zu hängen.

00:53:57: Denn wer möchte von einer Ärztin einen Arzt behandelt werden der sechs Jahre nicht mehr operiert hat weil er die letzten sechs Jahre Bürgermeisterinnen und Bürgemeister war?

00:54:07: also grundsätzlich sehe ich denn die Intention eher in Richtung und wenn ich mit jungen Kolleginnen und Kollegen spreche eher die Intensation hin das Bürgmeisteramt Vollzeit auszuüben Wenn es beruflich möglich ist, wenn man in einer büruflichen Situation ist die das zulässt und wenn sie's nicht zuläss, müssen wir heute auch akzeptieren.

00:54:28: Das Bürgermeisterinnen zwei Tätigkeiten parallel ausüben.

00:54:32: Und das ist derzeit momentan auch die Mehrheit aller Kerner Bürgermeisterinnen

00:54:38: und Bürgermeisters.

00:54:39: Genau dass ich sehe, was bemerkbar ist.

00:54:41: Auch sicher ein Fortschritt, dass es dann bald eine Regelung gibt zum Thema Quaranzierung.

00:54:47: Sie haben mir zum einen das Thema der Haftung genannt, also auch die hohe Verantwortung, die immer mit dem Bürgermeisteramt einhergeht.

00:54:56: Gleichzeitig sind es ja eben extrem hohe Erwartungen an den Bürgemeistern und Bürgmeisterinnen.

00:55:04: Auch die ständige Erreichbarkeit, zumindest scheinbar, sind es also Gründe, dass Menschen vor so einem Amt zurück schrecken?

00:55:14: Es gibt aber die Machnitz gerne, aber dennoch sagt man es wird immer schwieriger auch Nachfolger zu finden.

00:55:22: Das hat natürlich sehr viel mit der persönlichen Resilienz zu tun.

00:55:27: Wenn man gelernt hat, mit sehr hohen Arbeitsbenschen und mit sehr viel Druck umzugehen... Und dort zählt natürlich nicht nur die Verantwortung, sondern auch die Erreichbarkeit dazu.

00:55:40: Ja es gibt Wege und Mittel und es gibt Situationen wo die ständige Ereichbarkeit auch an ihre Grenzen stößt.

00:55:49: Aber man ist ja als Bürgermeisterin, man ist das Bürgmeistern nicht alleine!

00:55:53: Man hat den ersten Vizepürgermeisters, der zweiten Vizempürgemeister... Es gibt Vertretungsregelungen Und wenn jemand davon nicht Gebrauch macht, von den Möglichkeiten sich vertreten zu lassen um auch untersteht doch auch jedem zu abschalten zu können einen Urlaub zu genießen oder auch Sinsfamiläre voraussetzt.

00:56:13: Also Sins-Familiäre Ereignisse wie eine Hochzeit, eine Taufe oder in vielen Fällen leider Gottes auch Todesfälle wo man Abstand zur Arbeit braucht um Dinge zu verarbeiten.

00:56:27: die Zeit muss man sich nehmen und meine Wahrnehmung und meine Feststellung ist, die mit diesen Gegemheiten gut umgeben können auch ihre Aufgaben besser erledigen.

00:56:39: Und es ist in der heutigen Zeit nicht mehr notwendig zu jeder Tages- und Nachtzeit verlangt werden kann, dass von einem alles erledigt wird bzw.

00:56:49: das war ständig erreichbar ist.

00:56:51: Wir verfügen über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

00:56:54: Es gibt einen Amtsleiter es gibt in den Bauhöfen Bereitschaftsdienste.

00:56:58: Es ist nicht der Bürgermeister, der den Rohabbruch am Wochenende erledigte und repariert Das sind unsere Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter Und dafür gibt's Notrufdiensten Dafür gibt's Vertretungsregelungen.

00:57:13: Und man muss halt auch manchmal loslassen können und das kann ja nur jeden empfehlen sozusagen mit diesem Druck.

00:57:19: Mit diesen Anforderungen die da sind, ja die Erwartungshaltung sind immens hoch von den Bürgerinnen und Bürgern teilweise aber so gut wie möglich umzugehen und zu kompensieren um nicht dann der eigenen Gesundheit zu schaden dass dann dazu führt dass man dieses Antlieft mehr ausüben kann dass man krank wird oder es im schlimmsten Fall zurücktritt Und im ganz schlimmsten Fall ist vielleicht sogar das Ganze gar nicht überlegt.

00:57:47: Also Sie scheinen Ihre Grenzen zu kennen und sie würden auf jeden Fall auch Ihren Kollegen mitgeben, lass sich vertreten, delegiert einfach gewisse Aufgaben.

00:57:58: ihr müsst jetzt nicht alles selber und allein machen also dass dieses Mindset halt stärker eine Köpfe tritt.

00:58:04: Das muss man sich dann halt auch trauen.

00:58:08: war sie, dass es halt unterschiedliche Gegebenheiten gibt.

00:58:11: Denn wenn die Witze Bürgermeisterin nicht der selben Fraktion angehört wird vielleicht schon zu Problemen führen was die Vertretung betrifft.

00:58:21: aber ja dann muss man halt sich wieder zusammenrafen und die Dinge gut regeln weil niemand und keine Beruf Und in keiner anderen Tätigkeit wird von einer Person, die im Allserledigt und im Erreichbarsten

00:58:38: erwartet.

00:58:39: Sie selbst haben ja auf der Webseite Ihrer Gemeinde unter Ihrem Namen Ihre Handynummer angeführt.

00:58:46: Ist das so?

00:58:47: die Botschaft dennoch nach außen an Bürgerinnen und Bürgern, dass sie rund um die Uhr erreichbar sind?

00:58:53: eine Händenummer zu kommunizieren hast, dass man immer erreichbar ist.

00:58:56: Wenn würde ich jetzt jemand anrufen?

00:58:58: Ich würde nicht abheben weil ich in einem sehr angenehmen Gespräch bin.

00:59:02: Ich bin in Terminen, in Sitzungen... Ich rufe in der Regel ausschließlich irgendwann in den nächsten vierundzwanzig Stunden zurück und wenn ich auf Urlaub sein sollte eine Woche dann ist der Anrufer mit einer freundlichen Nachricht darüber informiert wer meine Vertretung ist und wann ich wieder im Amt bin Und somit habe ich kein Problem damit meine Hände nun mal zu veröffentlichen.

00:59:28: Weil das war ja eine der ersten Folgen auch unseres Bürgermeister-Podcasts, muss sich ständig erreichbar sein, weil das eine Frage war eines Bürgemeisters aber sie haben das ja jetzt auch wunderbar beantwortet so insbesondere dass man sich selber ja auch regeln setzen soll und diese auch nach außen hin kommuniziert.

00:59:46: Wie ist es so?

00:59:46: gelingt es ihnen eigentlich noch einen schwierigen Talk wirklich abzuschalten?

00:59:52: Oder begleiten Sie manche Themen, Konflikte mit nach Hause oder auch in den Schlaf?

00:59:59: Natürlich nimmt man nicht nur schwierige Themen sondern auch Schicksalsfälle mit nachhause und das ist gar nicht möglich von der anderen in die andere Sekunde um- oder abzuschalten.

01:00:12: Und ich habe Erlebnisse... Wo ich von einer Beerdigung weggehe und in zehn Minuten bin ich bei der Geburtstagsfeier, also das muss man im Kopf dann einmal sozusagen auch umscheiten.

01:00:26: Oder man hat Schicksalsschläge in der Gemeinde mit tödlichen Ausgangs.

01:00:31: Das haben wir die angehörige Familie alle kennt.

01:00:34: Das sind natürlich schon schwierige Dinge, die jemanden dann beschäftigen oder... Ich bin selbst jetzt kein aktiver Feuerwehrmann aber sehr natürlich der Feuerwehr verbunden.

01:00:46: und wenn Katastropheneinsätze sind, von denen hatte ich als Leiter von Katastropheinsätzen.

01:00:53: Leider Gott ist schon sehr viele!

01:00:55: Wenn man dann bei Menschen zu Hause ist wo das Hab-und-Gut verwüstet ist und zu Schaden gekommen ist aufgrund von Hochwassereignissen, Murrenabgängen und der gleichen Meer... Da geht man nicht haben und legt sich dann zu Bett.

01:01:08: Und das ist alles am nächsten Tag wieder weg, sondern es beschäftigt jemanden ja auch mit solchen Situationen muss man lernen umzugeben und so gut wie möglich die Dinge zu verarbeiten.

01:01:19: Und dann braucht man aber auch im Leben irgendwo einen Ausgleich, ja das ist zum größten Teil natürlich die eigene Familie Das ist aber auch Hobbys wie Sport Bewegung Die Natur.

01:01:32: Jeder hat andere Möglichkeiten die er wahrscheinlich von sich selbst besser am besten kennt um wieder in seine Mitte zu finden unter einem Ruhebolz zu finden.

01:01:43: Es gibt Zeiten, wo ich mehr Sport mache weil heute einfach die Zeiten anstrengender sind und es gibt Zeiten wo ich weniger viel sport mache.

01:01:52: Ich kompensiere halt sehr viel mit Sport und das muss jeder für sich selbst ausserfinden.

01:01:57: aber ich kann nur jedem empfehlen sich die Dinge anzusehen und nicht in sich hinein zu fressen und sozusagen dann irgendwie daran krank zu werden, sondern es sind ernstzunehmende Dinge.

01:02:09: Aber das ist nicht nur im Arm des Bürgermeisters oder der Bürgemeisterin.

01:02:13: Das ist in jedem Jobs.

01:02:15: Ja

01:02:15: ich meine sie habe mir eher auch gesagt als Bürgermester braucht man ohne das oder Bürgereisterin eine dicke Weihheit unter dem großen Buckel.

01:02:24: ja genau am breiten Buckeln Ja, dann kommen wir langsam, neigt sich unser Gespräch dem Ende zu.

01:02:33: Ich möchte eine Zukunftsfrage an Sie stellen.

01:02:36: Nehmen wir an... Es ist das Jahr twenty-einundreißig und die Kärntner Gemeinden sind wieder deutlich handlungs- und gestaltungsfähiger.

01:02:46: Was hat sich verändert?

01:02:48: Und welche Entscheidungen waren dazu notwendig?

01:02:53: Wir sind wieder in der Vorbereitung für die nächsten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.

01:02:58: Wir werden viele junge Menschen auf den Listen aller Parteien in ausreichender Anzahl finden, weil es den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern wieder Spaß macht sich für ihre Gemeinde, Wohnort für ihren unmittelbaren Lebensmittelpunkt einzusetzen, weil die finanziellen Mittel wieder zur Verfügung stehen um die Infrastruktur, um Kinderbetreuungsplätze, um das Pflegeheim und das Schwimmbad aufrecht zu erhalten.

01:03:35: Die Maßnahmen, die dazu geführt haben waren Reformprozess, bei dem die Bürgerinnen und Bürger in Richtung mit Unterstützung der EID Austria in Richtung Digitalisierung sehr viele Amtswege von zu Hause, wie wir sieben erledigen können.

01:03:55: Früher hat man müssen mit einem Bauakt aus Gemeindeamt gehen heute kann ich einen Bauakt, zwanzig-einunddreißig digital online an meine Gemeinde übermitteln.

01:04:07: Meine Gemeinde ist nach wie vor mit einem Gemeindeeamt und Mitarbeiter verortet aber im Hintergrund sind wir zum Beispiel der Baudienst oder die Finanzverwaltung oder auch die Standesbeamten in Verbünden und Innen.

01:04:23: Mehrzweckverbänden von vielen Gemeinden zusammengeschlossen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vertreten sich gegenseitig im Urlaub oder bei Krankenständen.

01:04:33: Jederzeit wenn Bürgerinnen und Bürger mit einem Anliegen sich an ihre gemeine Wenden hebt am anderen Ende jemand ab oder beantwortet Nachrichten in Form von E-Mails in anderen Kommunikationskanälen unterstützt mit künstlicher Intelligenz, aber nicht ersetzt durch die künstliche Intelligenzerasch effizient und in einer sehr hohen Qualität.

01:05:00: Ja jetzt hat man richtig gemerkt sie haben aus dem Herzen gesprochen ihre Augen haben nur so gestrahlt.

01:05:04: schade liebe Zuhörer dass Sie das jetzt nicht gesehen haben.

01:05:08: was gibt ihnen so persönlich diese Zuversicht dass diese Entwicklung gelingen kann?

01:05:13: Weil es wir sind die Zukunft gestalten Der andere Weg sich für mich nicht als sinnvoll erschließt, dass wir Gemeinden schließen und zusammenlegen.

01:05:27: Dass wir das Angebot der Bürgerinnen und Bürger reduzieren, dass die Schwimmbad zusperren oder Kindergärten schliessen.

01:05:35: Da sehe ich einfach keine Zukunft.

01:05:37: Das motiviert mich jeden Tag – natürlich auch!

01:05:44: Dankbarkeit keine Tugend in der Politik, aber manchmal und in den wenigen Fällen, in denen es dann doch geschieht.

01:05:51: Und man bekommt die Dankbarigkeit und den Dank der Bürgerinnen und Bürger zurück gibt es einem so viel Kraft auch weiter zu tun.

01:05:59: abends hundertmal nicht Danke gesagt worden ist, aber dieses eine Mal gibt an so viel Kraft.

01:06:06: und ein großer Politiker hat ja mal gesagt sie wissen ja gar nicht wieviel Dankbarkeit ich vertragen kann bzw.

01:06:12: wieviele Lob ich vertragen kann.

01:06:15: also wenn Gemeindelbürgerinnen und Gemeindelpürger manchmal ihre Kommunalpolitik erlauben wir halten das aus und vertragen

01:06:23: das Ja, also ein wunderbarer Schlusssatz.

01:06:25: Ich hätte jetzt noch eine Frage gehabt aber

01:06:27: das

01:06:27: muss man jetzt einfach so stehen lassen.

01:06:30: Ich sage herzlichen Dank Herr Bürgermeister für Ihre Zeit und die Einblicke.

01:06:35: ja und liebe Zuhörer wenn Ihnen diese Folge gefallen hat liken Sie uns gerne.

01:06:43: leiten sie es gerne weiter Ja, und wenn Sie sonst noch Themen haben, die Sie interessieren und die wir in unserem Bürgermeister-Podcast behandeln sollen dann melken Sie sich gerne.

01:06:53: Ich sage nochmal herzlichen Dank Herr Bürgemeister!

01:06:56: Schön dass Sie heute dabei waren.

01:06:58: Vielen herzliche Dank für die Einladung und danke fürs angenehme Gespräch.